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📋 ANTRÄGE · FDP-FRAKTION WETTENBERG

Was wir einbringen.

Alle Anträge und Anfragen der FDP und der Koalition CDU/FW/FDP in der Gemeindevertretung Wettenberg — sortiert nach Datum, mit Abstimmungsergebnis und (wo verfügbar) Original-PDF zum Download. Anträge sind nicht zu verwechseln mit Anfragen nach § 50 (2) HGO — die stehen hier.

20 Anträge gesamt | 9 angenommen 7 abgelehnt 1 zurückgezogen 3 im Geschäftsgang (davon 3 verwiesen)
Im Geschäftsgang = an einen Ausschuss verwiesen oder noch in Beratung. Sobald ein Ergebnis vorliegt, wechselt der Antrag automatisch die Gruppe.
Art:

04.08.2026

1 Antrag

31.07.2026

1 Antrag

Änderung der Regelung zur Mittagspauschale (Verpflegungsentgelt) in der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Wettenberg vom 03.07.2025 über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Wettenberg rückwirkend zum 01.08.2026

Antrag ⇒ Verwiesen

Änderung der Regelung zur Mittagspauschale (Verpflegungsentgelt) in der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Wettenberg vom 03.07.2025 über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Geme

Details → Im Ratsinfo · AN/2026/0093

14.06.2026

1 Antrag

30.04.2026

4 Anträge

Bericht zum Ersatzbau der Kindertagesstätte „Pfiffikus"

Antrag ✓ Angenommen

Der Gemeindevorstand soll umfassend über den „zusätzlichen Bedarf an Kita-Plätzen im Ortsteil Wißmar" berichten — mit belastbaren Fakten, warum eine weitere Nutzung der derzeitigen Kita „Pfiffikus" nicht möglich ist, und mit Darstellung der eventuellen Kosten bei einem Stop des Ersatzbaues. Bis dahin sollen Planungen, Beauftragungen und Arbeiten am Neubau ausgesetzt werden.

Details → Im Ratsinfo · AN/2026/0086

Anpassung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen

Antrag ⇒ Verwiesen

Anpassung der monatlichen Betreuungsgebühren: U3 +5 %, Ü3 +10 % zum neuen Kindergartenjahr 01.08.2026, ebenso Verpflegungsentgelt und Pauschalen entsprechend der allgemeinen Teuerung. Hintergrund: Das kalkulierte Defizit der Produktgruppe 063650 „Tageseinrichtungen für Kinder" steigt weiter. Verweisung in Soz/HFA vor der Beschlussfassung.

Details →

Anpassung der Einzelkarten für Erwachsene im Schwimmbad Gleiberger Land auf 5 Euro

Antrag ✓ Angenommen

Der Preis der Einzelkarte für Erwachsene im Freibad Gleiberger Land wird ab Beginn der Badesaison auf 5 Euro angehoben. Alle übrigen Preise (Saisonkarte, Familienkarte, Ferieneintrittskarte, Kinder 6-17 / Studenten / Rentner / Auszubildende / Schwerbehinderte: 3 Euro, Kinder unter 6: frei) bleiben unverändert. Hintergrund: Defizit 2026 voraussichtlich 348.000 €, Einzelkarten waren trotz Kostensteigerungen jahrelang nicht angepasst.

Details →

04.04.2026

2 Anträge

Delegationsbeschluss zur Umsetzung des Wohnungsbauturbos (§ 246e BauGB)

Antrag ✓ Angenommen

Damit Wettenberg die verkürzten Fristen aus dem neuen Bundesgesetz „Wohnungsbauturbo" einhalten kann, wird der Gemeindevorstand ermächtigt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen oder zu versagen — wenn die nächste Sitzung der Gemeindevertretung zu spät käme. Klare Leitplanken: keine Zustimmung bei Außenbereich-Vorhaben („100m-Grenze"), bei Vorhaben ohne bestehendes Baurecht oder bei „hinterliegenden Gartenflächen". Berichtspflicht mindestens vierteljährlich.

Details →

20.01.2026

4 Anträge

30.10.2025

1 Antrag

02.10.2025

6 Anträge