Bauliche Ertüchtigung Feuerwehrhaus Krofdorf-Gleiberg
Antrag ✓ AngenommenBauliche Ertüchtigung Feuerwehrhaus Krofdorf-Gleiberg
Alle Anträge und Anfragen der FDP und der Koalition CDU/FW/FDP in der Gemeindevertretung Wettenberg — sortiert nach Datum, mit Abstimmungsergebnis und (wo verfügbar) Original-PDF zum Download. Anträge sind nicht zu verwechseln mit Anfragen nach § 50 (2) HGO — die stehen hier.
Bauliche Ertüchtigung Feuerwehrhaus Krofdorf-Gleiberg
Änderung der Regelung zur Mittagspauschale (Verpflegungsentgelt) in der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Wettenberg vom 03.07.2025 über die Benutzung der Kinderbetreuungseinrichtungen der Geme
Durchführung eines Tags des Selbstschutzes 2026 - Krisenvorsorge
Der Gemeindevorstand soll umfassend über den „zusätzlichen Bedarf an Kita-Plätzen im Ortsteil Wißmar" berichten — mit belastbaren Fakten, warum eine weitere Nutzung der derzeitigen Kita „Pfiffikus" nicht möglich ist, und mit Darstellung der eventuellen Kosten bei einem Stop des Ersatzbaues. Bis dahin sollen Planungen, Beauftragungen und Arbeiten am Neubau ausgesetzt werden.
Anpassung der monatlichen Betreuungsgebühren: U3 +5 %, Ü3 +10 % zum neuen Kindergartenjahr 01.08.2026, ebenso Verpflegungsentgelt und Pauschalen entsprechend der allgemeinen Teuerung. Hintergrund: Das kalkulierte Defizit der Produktgruppe 063650 „Tageseinrichtungen für Kinder" steigt weiter. Verweisung in Soz/HFA vor der Beschlussfassung.
Der Preis der Einzelkarte für Erwachsene im Freibad Gleiberger Land wird ab Beginn der Badesaison auf 5 Euro angehoben. Alle übrigen Preise (Saisonkarte, Familienkarte, Ferieneintrittskarte, Kinder 6-17 / Studenten / Rentner / Auszubildende / Schwerbehinderte: 3 Euro, Kinder unter 6: frei) bleiben unverändert. Hintergrund: Defizit 2026 voraussichtlich 348.000 €, Einzelkarten waren trotz Kostensteigerungen jahrelang nicht angepasst.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, zeitnah mit dem Betreiber des in Krofdorf-Gleiberg ansässigen Edeka-Marktes Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, den vor dem Markt gelegenen Begegnungsplatz dauerhaft von gewerblicher Nutzung freizuhalten. Es geht um die ortsbildprägende Funktion und den sozialen Treffpunkt-Charakter im Zentrum Krofdorf-Gleibergs.
Reduktion von 5 auf 4 Ausschüsse mit je 9 Mitgliedern. Damit erhält die FDP erstmals einen festen Sitz pro Ausschuss. Antragsteller: Koalition CDU/FW/FDP. Die SPD-Fraktion (Ellinghaus) kritisierte die Zusammenlegung Soziales/Kultur/Sport, verzichtete aber auf eigene Gegenvorschläge.
Damit Wettenberg die verkürzten Fristen aus dem neuen Bundesgesetz „Wohnungsbauturbo" einhalten kann, wird der Gemeindevorstand ermächtigt, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen oder zu versagen — wenn die nächste Sitzung der Gemeindevertretung zu spät käme. Klare Leitplanken: keine Zustimmung bei Außenbereich-Vorhaben („100m-Grenze"), bei Vorhaben ohne bestehendes Baurecht oder bei „hinterliegenden Gartenflächen". Berichtspflicht mindestens vierteljährlich.
Dreistufiges Projekt zur strategischen Ergänzung der kommunalen Wirtschaftsförderung — Bestandsaufnahme, Konzept, Umsetzung. Gewerbesteuer macht 63 % der Steuereinnahmen aus. Vier Monate später (Mai 2026) fehlten 1,5 Mio € bei der Gewerbesteuer.
Kommunale Parkplätze mit Solar-Carports überdachen — Doppelnutzung: Wetterschutz, Stromerzeugung, Ladeinfrastruktur für E-Mobilität. Beste Förderkulisse, geringer Flächenverbrauch.
Bestandsgebäude in kommunaler Hand: wo eignen sich Fassaden für PV-Anlagen? Ergänzung zu Dach-PV bei begrenzter Dachfläche. Mit nur 2 Ja-Stimmen besonders deutlich abgelehnt.
Konzepte wie „Tegut Teo" oder „nahkauf BOX" — moderne Nahversorgung für Ortsteile ohne Vollsortimenter. Pragmatische Antwort auf das Versorgungsproblem in kleinen Ortsteilen.
Antrag zum Sachstand der Mitgliedschaft Wettenbergs im hessischen Klima-Kommunen-Bündnis. Wurde am 13.11.2025 zurückgezogen — die Anfrage zum gleichen Thema läuft parallel weiter, der Antrag erschien daneben nicht zielführend.
Anwesende und stimmberechtigte Mitglieder sollen im Protokoll genannt werden — damit knappe Abstimmungen besser eingeordnet, Presse und Öffentlichkeit korrekt informiert und die Dokumentationsqualität verbessert werden. Antragsteller: Leonhard Neiberger (FDP).
Direkte, gut getaktete Busverbindungen, kürzere Anfahrzeiten und bessere Abstimmung auf Dienst- und Arbeitszeiten — gerade zu UKGM und Hauptbahnhof. Vahrenkamp (SPD) reagierte mit dem Vorwurf „Schaufensterantrag". Knappe Niederlage bei der Verweisung.
Prüfung, ob auf denkmalgeschützten Gebäuden im Ensembleschutz-Bereich PV-Module zulässig sind, ohne den Charakter zu beeinträchtigen. Pragmatischer Klimaschutz statt Symbolpolitik.
Bei Anfragen nach § 50 HGO soll der Fragesteller im Protokoll namentlich benannt werden — für mehr Transparenz und Zuordnung politischer Positionen.
Aus Anlass des neuen Fraktionsstatus der FDP: Ausschüsse so erweitern, dass die Spiegelbildlichkeit der Gemeindevertretung gewahrt bleibt. Wurde knapp abgelehnt — die Frage wurde später in der April-Sitzung 2026 mit der neuen Koalition gelöst.
Prüfung einer Einbahnstraßenregelung in der Torstraße. Ein konkretes, ortsspezifisches Anliegen zur Verkehrssicherheit. Wurde mit einer Änderung angenommen.