Seit unserem Eintritt in die Gemeindevertretung haben wir als FDP-Fraktion in Wettenberg gezeigt, was liberale Kommunalpolitik ausmacht: kluge Vorschläge, ein wacher Blick auf Missstände und der Mut, unbequeme Fragen zu stellen.
Dass diese Fragen offenbar Wirkung entfalten, sieht man an der Reaktion auf unsere Anträge. Doch statt konstruktiver Diskussion hagelt es persönliche Spitzen – gegen uns als Antragsteller, gegen den Stil, gegen das Tempo. Fraktionsvorsitzender Ellinghaus witzelte: „Die FDP hat die Gemeindevertretung entdeckt.“ Dabei ist das Gegenteil der Fall: Die Gemeindevertretung entdeckt endlich wieder, was es heißt, Politik mit Substanz zu machen.
Bürgeranliegen ernst nehmen – nicht ablehnen
Busanbindung Gießen/UKGM: Unser Antrag greift zentrale Ergebnisse der Bürgerbefragung auf. Die direkte Verbindung zum Gießener Hauptbahnhof wurde vielfach gefordert – gerade von denjenigen, die an der Befragung teilgenommen haben: Berufspendler, Beschäftigte im Schichtdienst, junge Menschen und Seniorinnen und Senioren. Die derzeitige Linienführung wird als umständlich und zeitraubend empfunden.
Trotzdem wurde unser Antrag – mit Verweis auf eine angeblich geringe Notwendigkeit – abgelehnt. Was soll man daraus schließen? Dass Bürgerbeteiligung nur dann zählt, wenn sie ins politische Konzept passt? Dass gute Ideen keine Chance haben, wenn sie von der falschen Fraktion kommen?
Wir sagen: Politik beginnt mit Zuhören. Und sie scheitert, wenn genau das verweigert wird. Unser Ziel bleibt: Eine Busanbindung, die zu den Menschen passt – nicht umgekehrt.
Einbahnstraßenregelung Gleiberg: Auch hier liegt ein klar formuliertes Anliegen vor – sogar schriftlich. Bereits 2022 wurde die Idee einer Einbahnstraßenregelung von Bürgerinnen und Bürgern direkt an den Bürgermeister übermittelt. Bis heute unbeantwortet. Diese E-Mails liegen der FDP vor. Dass unser Antrag zu diesem Thema nun als überflüssig oder überholt abgetan wird, obwohl keinerlei eigene Initiative der Verwaltung erkennbar war, ist politisch schwer nachvollziehbar.
Wenn man nichts mehr gegen den Antrag hat, wird der Antragsteller infrage gestellt
Besonders irritierend waren die Vorwürfe von Mitgliedern der FWG, Namentlich im Protokoll der Sitzung genannt, zum FDP-Antrag, Photovoltaikanlagen auch im Bereich des Ensembleschutzes zu ermöglichen. Anstatt sich mit Klimaschutz, Bürgerfreundlichkeit und technischer Machbarkeit auseinanderzusetzen, wurde ins Persönliche gewechselt. Mitglied der FWG sagte sinngemäß, aus der Bürgerschaft sei gefragt worden, ob der Antrag durch persönliche Interessen motiviert sei.
Das ist mehr als nur ein rhetorischer Tiefschlag – das ist der Versuch, Argumente durch Unterstellungen zu ersetzen. Unser Antrag war sachlich, orientiert sich an geltendem Landesrecht und wurde sogar von anderen Fraktionen inhaltlich gestützt. Dass man ihn mit Gerüchten torpedieren will, ist ein Armutszeugnis.
Wir stellen klar: Der Antrag der FDP zielt auf eine sachliche Öffnung bestehender Denkmalschutz-Praxis zugunsten moderner, ortsverträglicher Solartechnologie. Er ist inhaltlich gut begründet, an geltender Landesgesetzgebung orientiert und wurde sogar in Teilen von anderen Fraktionen sachlich bestätigt. Dass ein solcher Vorstoß dann durch Gerüchte beschädigt werden soll, zeigt: Wenn man nichts gegen den Inhalt hat, wird der Antragsteller angegriffen.
So agiert keine sachorientierte Kommunalpolitik. Wir lassen uns davon nicht beirren – im Gegenteil: Genau solche Reaktionen bestätigen uns, dass wir mit unseren Themen ins Schwarze treffen.
Unser Fazit: Mehr Mut zur Sache
In Wettenberg entsteht gerade wieder politischer Wettbewerb – und das ist gut so. Doch Wettbewerb heißt nicht, sich gegenseitig zu diskreditieren. Wer fragt, wird verspottet. Wer Ideen hat, wird ignoriert. Wer Verantwortung übernimmt, wird persönlich angegriffen.
Wir als FDP stehen zu unseren Anträgen. Sie sind nicht laut – sie sind notwendig. Sie sind nicht überflüssig – sie sind überfällig. Und sie zeigen: Politik lebt nicht davon, wer etwas sagt, sondern was gesagt wird – und warum.